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Urheberrecht

Das Urheberrecht schützt die Schöpfer von Werken der Literatur, Wissenschaft und Kunst. Hierbei muss es sich stets um persönlich geistige Schöpfungen handeln, die – anders als beispielsweise bei Patenten oder Marken – geschützt werden, ohne dass eine Eintragung in einem Register erforderlich ist.

Die „geistige“ Grundlage dieses Schutzes bedeutet aber nicht, dass ausschließlich die Urheber selbst durch das Urheberrechtsgesetz geschützt werden: Vielmehr benötigen die Urheber Unterstützung bei der Verwertung Ihrer Werke, so dass sich gerade im Bereich der Medien zahlreiche Industriezweige (wie beispielsweise Verlage, Presse, Rundfunk aber auch die Tonträgerindustrie) gebildet haben, die den urheberrechtlichen Schutz von Werken in „klingende Münze“ umsetzen. Teilweise wurden hierfür eigens Leistungsschutzrechte eingeführt, wie unter anderem für die Künstler, die urheberrechtlich geschützte Werke vortragen.

Das Urheberrecht schützt aber auch Werke der sogenannten „angewandten Kunst“, die keinen unmittelbaren musischen oder literarischen Bezug haben, wie beispielsweise – unter gewissen Voraussetzungen – Möbelstücke; die Anforderungen hierfür wurden jüngt vom BGH verringert.

In allen diesen Branchen verfügen wir über langjährige Erfahrungen in der Beratungspraxis und in gerichtlichen Auseinandersetzungen.

Internationales und europäisches Urheberrecht

Da das nationale Urheberrecht üblicherweise in erster Linie die Werke der eigenen Staatsangehörigen schützt, sind die Länder schon recht früh – nämlich gegen Ende des 19. Jahrhunderts, angefangen mit der Berner Übereinkunft – dazu übergegangen, bilaterale und multilaterale Staatsverträge zu schließen, um nach dem Gegenseitigkeitsprinzip auch Werke aus dem Ausland zu schützen, sofern dort auch ein entsprechender Schutz für die eigenen Staatsangehörigen besteht. Hieraus hat sich mittlerweile ein Netzwerk aus zahlreichen Übereinkjommen gebildet, das – unter gewissen Voraussetzungen – einen nahezu weltweiten Urheberrechtsschutz gewährleistet.

Seit den 90er-Jahren hat sich auch die Europäische Union dem Urheberrecht angenommen, um innerhalb des Binnenmarktes für eine weitgehende Harmonisierung des Urheberrechts zu sorgen. Dies hat unter anderem zu einem weitgehend einheitlichen Schutz auch für neuere Werkarten wie Software und Datenbanken geführt; es wurde aber beispielsweise auch die jeweilige Schutzdauer von Urheberrechten und Leistungsschutzrechte vereinheitlicht. Heutzutage lässt sich kaum eine urheberrechtliche Frage ohne Rückgriff auf EU-Recht beantworten. Die aktuellste Richtlinie der EU befasst sich mit den Verwertungsgesellschaften, die – wie zum Besipiel die GEMA – Urheberrechte und Leistungsschutzrechte treuhänderisch für eine Vielzahl von Rechteinhabern wahrnehmen.

Unsere Expertise beinhaltet u.a.:

  • Prüfung der Schutzfähigkeit von Werken, auch in internationalen Zusammenhängen
  • Gestaltung und Prüfung von urheberrechtlichen Lizenzverträgen
  • Beratung bei Verhandlungen mit Verwertungsgesellschaften
  • Durchsetzung bzw. Abwehr von urheberrechtlichen Ansprüchen im gewerblichen Bereich, und zwar von der Abmahnung bis hin zum Europäischen Gerichtshof

Ihre Ansprechpartner bei SALGER Rechtsanwälte (Frankfurt am Main):

Dr. Stephan Dittl, Fachanwalt für Urheberrecht und Medienrecht
Prof. Dr. Hanns-Christian Salger
Heinz-Werner Ehlgen
Karoline Brandi

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