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Markenrecht

Das Markenrecht bildet einen wesentlichen Bestandteil der gewerblichen Schutzrechte. Marken dienen der Unterscheidung von Waren und Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen eines anderen Unternehmens. Hierdurch wird die Wiedererkennung der Produkte gefördert, so dass Marken einen erheblichen Wert des Unternehmens ausmachen können – man denke nur an Coca-Cola, Apple oder Google, die in den letzten Jahren weltweit wertvollsten Marken. Daher ist es für Unternehmen eminent wichtig, im Rahmen ihre Markenstrategie auf die jeweiligen Waren und Dienstleistungen sowie auf die Interessen ihrer Kunden auszurichten.

Wir begleiten Sie „von der Wiege bis zur Bahre“ einer Marke.

Unsere Expertise beinhaltet u.a.:

  • Recherche nach identischen oder ähnlichen Marken, mit denen ihre Kennzeichen verwechselt werden könnten
  • Anmeldung von Marken: Wo (Deutschland? EU? International?) Für welche Waren und Dienstleistungen?
  • Entwurf von Lizenzverträgen (sowohl für Markeninhaber/Lizenzgeber als auch für Lizenznehmer)
  • Durchsetzung ihrer Marken gegenüber Trittbrettfahrern durch Abmahnungen, einstweilige Verfügungen und Klagen
  • Verteidung gegen Angriffe von Konkurrenten, deren Marken Sie angeblich verletzt haben, wie beispielsweie bei Abmahnungen oder Verletzungsklagen
  • Widerspruchsverfahren gegen neue Marken, die die Wiedererkennung ihrer Kennzeichen beeinträchtigen könnten
  • Löschungsverfahren wegen Nichtbenutzung einer Marke

Auseinandersetzungen auf dem Gebiet des Markenrechts treten besonders häufig auf, wenn sich Marken zu Gattungsbezeichnungen entwickeln, wie dies beispielsweise bei den „Tempo“-Taschentüchern oder beim „Walkman“, einer Marke von Sony, der Fall war. In letzter Zeit sind Fälle zu den Marken „Spinning“ und „Flip-Flop“ aufgetreten. Ob und gegebenenfalls für welche Nutzungen in diesen Fällen Markenschutz besteht, ist oftmals streitig. Auch hierbei beraten wir umfassend.

Außer Marken gibt es noch weitere Kennzeichen, die eine ähnlich hohe Bedeutung für Unternehmen haben können, wie beispielsweise

  • das Namensrecht,
  • das Firmenrecht,
  • geschäftliche Bezeichnungen wie Unternehmenskennzeichen und Werktitel,
  • Internet-Domains und
  • geographische Herkunftsangaben auf nationaler Ebene sowie geographische Angaben und Ursprungsbezeichnungen auf EU-Ebene

Diese Kennzeichen stehen sehr oft im Konflikt mit Marken und sind daher bei der markenrechtlichen Beratung zu berücksichtigen.

Ihre Ansprechpartner bei SALGER Rechtsanwälte (Frankfurt am Main):

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