Salger Rechtsanwälte News-Blog

Unser Partner Dr. Stephan Dittl hielt auf dem AIJA-Seminar “What’s in my bowl? From producer to consumer, quality food for all” einen Vortrag über geographische Herkunftsangaben und weitere Kennzeichnungen auf Lebesmittelverpackungen. Das Seminar fand am 14. und 15. Mai 2015 in Mailand unter dem Motto „AIJA @ EXPO“ als Bestandteil des Rahmenporgramms der EXPO statt. Damit knüpfte das Seminar unmittelbar an das Thema der Weltausstellung EXPO an, das 2015 „Feeding the Planet, Energy for Life” lautet.

Der Vortrag war Bestandteil eines internationalen Panels, das die Rechtslage nicht nur in der EU, sondern von Russland, über die USA bis nach China beleuchtete. Nach der Vorstellung der relevanten Rechtsvorschriften wurden prägnante Beispiel aus der Praxis erläutert. Aus deutscher Sicht ging es zunächst um Kennzeichnungspflichten aus verschiedenen EU-Verordnungen und dem Lebensmittel-, Bedarfsgegenstände und Futtermittel- Gesetzbuch, aber auch um wettbewerbsrechtliche Vorschriften, die eine Irreführung der Verbraucher in Zusammenhang mit Werbung für Lebensmittel verhindern sollen. Besondere Bedeutung erlangt in diesem Zusammenhang die sogenannte Health-Claims-Verordnung der EU Nr. 1924/2006 über nährwert- und gesundheitsbezogene Angaben über Lebensmittel. Die Frage, wann eine solche gesundheitsbezogene Angaben vorliegt, wurde beispielsweise im Rahmen der „Monsterbacke“-Entscheidung des EuGH vom 10. April 2014, Az. C-609/12, in Bezug auf den Slogan „So wichtig wie das tägliche Glas Milch!“erörtert.

Geographische Herkunftsangaben

Gerade im Bereich der Lebensmittel spielen aber auch geographische Herkunftsangaben eine wesentliche Rolle bei der Kennzeichnung. Das deutsche Kennzeichenrecht kennt auf nationaler Ebene geographische Herkunftsangaben und darüber hinaus die europarechtlichen Instrumente der geographischen Angaben und Ursprungsbezeichnungen. Die Gemeinsamkeiten und Unterschiede dieser Rechtsinstitute wurden im Rahmen des Vortrags dargelegt und plakativ am Beispiel der Budweiser-Rechtsstreite erläutert: Die Brauereien „Budejoviczky-Budvar“ aus Budweis/Budvar (Tschechien) und Anheuser-Busch (USA) führen jahrelange Auseinandersetzungen mit über 100 Rechtsstreiten über die Berechtigung, die Bezeichnungen „Budweiser“ bzw. „Bud“ verwenden zu dürfen.

 

 

Durch einfaches Anklicken des Bilder können Sie sich jetzt den Vortrag komfortabel im neuen Salger eBook durchblättern, als PDF downloaden, im Acrobat-Reader durchlesen und sogar ausdrucken.

Nähere Informationen zum Autor: Dr. Stephan Dittl