Salger Rechtsanwälte News-Blog

In wirtschaftlicher – und damit auch in rechtlicher – Hinsicht ist die sogenannte Arbeitnehmererfindung für innovative Unternehmen äußerst relevant: Über 90% aller Erfindungen werden von Arbeitnehmern geschaffen. Trotz dieser Relevanz ist das Rechtsinstitut der Arbeitnehmerfindung international nicht harmonisiert. Die hieraus resultierenden Probleme wurden von unserem Partner Dr. Stephan Dittl und seinem Schweizer Kollegen Dr. Nicolas Mosimann (Sozietät: Kellerhals Carrard, Basel) auf dem AIJA-Seminar „Life Sciences 2.0 – Risks and Side-Effects of New Trends“ vom 12. bis 14. März 2015 in Basel erläutert. Der Titel des Vortrags lautete: „IP rights and employee inventions in global companies: Where should I employ my employees?“

Die Arbeitnehmererfindung in Deutschland und in der Schweiz

Hierbei wurden zunächst die gesetzlichen Vorschriften für Arbeitnehmererfindungen in Deutschland und der Schweiz dargelegt. Das deutsche Arbeitnehmererfindungsgesetz regelt Erfindungen, die patent- oder gebrauchsmusterfähig sind. Gerade in Feldern der Life Sciences könne darüber hinaus Software-Innovationen relevant werden, die in Deutschland unter das Urheberrechtsgesetz fallen. In beiden Konstellationen prallen somit Arbeitsrecht und gewerblicher Rechtsschutz aufeinander, und der Gesetzgeber muss eine Regelung für die Auflösung dieses Konflikts schaffen. Dies geschieht im Grundsatz dadurch, dass dem Arbeitgeber das Verwertungsrecht am Arbeitsergebnis zugewiesen wird, während der Arbeitnehmer einen Vergütungsanspruch besitzt – wobei die Details sehr unterschiedlich geregelt sind. In Deutschland ist insbesondere die Verordnung über die Richtlinien für die Vergütung von Arbeitnehmererfindungen im privaten Dienst relevant, die einen Anhaltspunkt für die Höhe der Vergütung liefern.

Im Rahmen des Vortrags wurden daher insbesondere wesentliche Unterschiede der gesetzlichen Regelungen anhand eines praktischen Beispiels erläutert – was zwangsläufig zu der Frage führte, welches Recht bei grenzüberschreitenden Konstellationen anwendbar ist und inwieweit dies vertraglich geregelt werden kann. Das durchaus überraschende Ergebnis verdeutlicht die Bedeutung internationalen Privatrechts.

 

Durch einfaches Anklicken des Bilder können Sie sich jetzt den Vortrag komfortabel im neuen Salger eBook durchblättern, als PDF downloaden, im Acrobat-Reader durchlesen und sogar ausdrucken.

Nähere Informationen zum Autor: Dr. Stephan Dittl